Januar 2009 - Ergebnisse des Monats

Im Januar 2009 wurden nicht weniger als 39 rassistische Übergriffe verübt, infolge derer 14 Menschen starben. (Im Januar 2008 gab es nicht weniger als 59 Angriffe auf Menschen, wobei 15 Personen starben.)

Wie zuvor, bilden die Hauptzentren der Gewalt die Moskauer (10 Tote, 15 Verletzte) und die Petersburger (2 Tote, 7 Verletzte) Region. Außerdem kam es zu Angriffen in Jekaterinburg, Nishnij Nowgorod, Nowosibirsk, Rjasan und Uljanowsk.

Die meisten Todesopfer (7 Menschen) stammten aus Zentralasien, Übergriffe wurden im Januar jedoch auf Menschen unterschiedlicher Herkunft verübt (dunkelhäutige, Zugewanderte aus dem Südosten Asiens, Menschen aus dem Kaukasus und andere).

Im Januar 2009 wurde in Moskau eine Explosion in einem └Mc Donald's: Restaurant verhindert, wobei eine Gruppe Personen verhaftet wurde, welche unter Verdacht steht, eine Serien von mindestens fünf Explosionen in Moskau und im Moskauer Gebiet verübt zu haben.

Im Januar 2009 gab es mindestens 3 Verurteilungen, die mit rassistischer Gewalt in Verbindung stehen (insgesamt 7 Menschen verurteilt): in St. Petersburg kam es zu einem Urteil wegen einer Explosionsserie mit terroristischem Hintergrund (Art. 205 des Strafgesetzbuches), in Chabarowsk gab es ein Urteil wegen Mordes, das vom Gericht als Hate Crime eingestuft wurde, und im Gebiet Kaluga wurde ein Urteil gefällt wegen Vandalismus und Körperverletzung (in beiden Anklagepunkten stufte das Gericht die Tat als rechtsradikal motiviert ein).

Aus unersichtlichen Gründen fand bei der Festlegung des Urteils gegen einen sich schuldlos gebenden Rechtsextremisten, dem vorgeworfen wurde, eine Bombenattrappe am Gebäude des örtlichen FSB abgelegt und eine Gruppe Kaukasier mit einem Gewehr beschossen zu haben, der rechtsextremistische Hintergrund der Tat keine Berücksichtigung. Das Gericht befand ihn der vorsätzlichen Falschmitteilung über einen Terrorakt (Art. 207) und unmotiviertem Hooliganismus (Art. 213) für schuldig.

Im Januar gab es in Moskau, Tomsk, der Region Krasnodar und in dem Gebiet Tjumen mindestens vier Urteile wegen ausländerfeindlicher Propaganda (5 Menschen wurden verurteilt).

Ende Januar 2009 wurde in Adygeja eine religiöse Gruppe Altgläubiger der Ingling-Kirche als extremistisch anerkannt aufgrund der Nutzung eines Hakenkreuzes in der Symbolik (zur Erinnerung: bis dahin wurden ähnliche Organisationen in Omsk und dem Krasnodarer Gebiet verboten, wobei im Gerichtsurteil nicht allein auf die Nutzung des Hakenkreuzes, sondern auch auf die rassistischen Elemente der religiösen Lehre als solche verwiesen wurde).

Dreimal (am 16., 22. und 27. Januar 2009) wurde die Föderale Liste extremistischer Literatur erweitert. Sie ist von 301 auf 314 Nennwerte angewachsen. So erfolgte zum 1. Februar der Eintrag von 305 Materialien (9 davon tauchen in der Liste zweimal auf).